In allen modernen Rechtsstaaten gibt es eine effektive Kontrolle von Gesellschaft und Wirtschaft. Diese sichern die Einhaltung von gesetzlichen Vorgaben, schaffen also Rechtssicherheit und sorgen so letztendlich dafür, dass sich die Akteure untereinander vertrauen können. Denn nur wenn ein Verbraucher darauf vertrauen kann, dass eine Bank oder eine Versicherung so mit dem ihr anvertrauten Geld umgeht, wie sie es verspricht, wird dieser auch langfristig dazu bereit sein, diese Institution zu nutzen. Eine wirksame Aufsicht ist also eine grundlegende Voraussetzung für das Funktionieren des Finanzsystems als wichtiger Bestandteil einer Wirtschaft. Im Zuge des Einigungsprozesses der Europäischen Union wurden die Vorgaben, die für die nationalen Finanzsysteme und deren Institutionen gelten, Schritt für Schritt vereinheitlicht.
Für die Umsetzung der Vorgaben sind dabei aber nach wie vor nationale Behörden verantwortlich. In Deutschland handelt es sich dabei um die BaFin. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, so der vollständige Name, ist für die Kontrolle der in Deutschland ansässigen Institutionen zuständig. Die Behörde, die in Frankfurt am Main sowie in Bonn einen Standort hat, ging im Jahre 2002 aus den Bundesaufsichtämtern für Kreditwesen, den Wertpapierhandel sowie das Versicherungswesen hervor. In diesem Beitrag möchten wir uns einmal näher mit dem Aufbau und den konkreten Aufgaben dieser Behörde auseinandersetzen und dabei auch die Frage klären, ob und wenn ja welcher Nutzen sich dabei für den einfachen Verbraucher ergibt.
Inhaltsverzeichnis
Aufbau und Funktion der BaFin
Bei der BaFin handelt es sich um eine Behörde, d.h. eine Institution, die direkt einem Bundesministerium, in diesem Fall dem Finanzministerium, untersteht, dabei aber rechtlich eigenständig agieren kann. Entsprechend der im vorangegangenen Abschnitt genannten Vorgänger ist die Behörde auch heute noch nach den drei Bereichen Banken, Versicherungen und Wertpapierhandel aufgeteilt. Darüber hinaus verfügt das Haus über Abteilungen, die sich mit übergreifenden Fragestellungen und Funktionen beschäftigen, wie etwa Verhinderung von Geldwäsche oder Analyse und Modellierung von Risiken des Finanzsystems. Außerdem gibt es eine Abteilung für die Innenrevision, also eine Art Selbstkontrolle der BaFin. Insgesamt arbeiten an den beiden Standorten rund 2.400 Mitarbeiter, die für die Kontrolle von 1.880 Kreditinstituten, 600 Finanzdienstleistungsinstituten, 600 Versicherungsunternehmen sowie 30 Pensionsfonds und 77 Kapitalgesellschaften die etwa 5.600 Fonds verwalten.
Welche Aufgaben hat die BaFin konkret?
Die zentrale Aufgabe der BaFin besteht darin, Banken, Versicherungen und den Wertpapierhandel effektiv zu kontrollieren und dabei insbesondere darauf zu achten, dass die Interessen der Kunden und Verbraucher entsprechend berücksichtigt werden. Konkret wird dabei die Einhaltung von Grundstandards kontrolliert, so dass eine stabile wirtschaftliche Entwicklung der Institute sichergestellt werden kann. Denn anders als bei anderen privatwirtschaftlichen Unternehmen hätte eine Insolvenz eines Kreditinstituts weitreichende Folgen. Im Falle von größeren Banken kann sogar die Stabilität des gesamten Finanzsystems gefährdet sein. Umgesetzt wird dieses Ziel, in dem bestimmte Liquiditätsvorschriften durchgesetzt und die Stabilität der Organisation überwacht werden.
Während mit Blick auf die Banken vor allem Stabilität im Vordergrund steht, wird im Bereich des Wertpapierhandels auf eine faire Abwicklung aller Transaktionen geachtet. Insbesondere soll der Insiderhandel unterbunden werden, mit dem sich involvierte Marktteilnehmer durch einen Informationsvorsprung Vorteile im Handel verschaffen wollen. Hierzu werden vor allem die Bewegungen an den Märkten kontrolliert, welche durch die Banken und die Broker an die BaFin gemeldet werden müssen. Tauchen entsprechende Verdachtsfälle auf, geht die BaFin diesen nach. Sollten sich die Verdachtsmomente bestätigen, ist die Behörde jedoch nur indirekt dazu berechtigt, Sanktionen zu verhängen. Zunächst müssen die Erkenntnisse an eine echte Strafverfolgungsbehörde weitergeleitet werden. Diese Maßnahmen können von Verwarnungen bis hin zur Verhängung von Geldstrafen und Lizenzentzug reichen. Bei der Kontrolle der Versicherungen stehen ebenfalls zunächst Stabilitätsziele im Vordergrund der Kontrolle. Im Sinne der Verbraucher soll stets gewährleistet sein, dass eine Versicherungsgesellschaft ihren Verpflichtungen nachkommen kann. Im Fokus stehen also ebenfalls Liquidität und notwendige Deckungsrückstellungen. So sind die Versicherungsunternehmen auch verpflichtet, ihre Reserven nach ganz bestimmten Vorgaben anzulegen um das Risiko von größeren Verlusten zu minimieren.
Welchen Nutzen haben die Verbraucher?
Wie bereits erwähnt, steht der Verbraucherschutz im Zentrum des Wirkens der BaFin, d.h., es soll dauerhaft sichergestellt werden, dass es zu keiner Schlechterstellung bzw. Benachteiligung der Kunden durch Banken, Versicherungen und Finanzdienstleister kommt. Neben der beschriebenen Kontrolle der Standards wird darüber hinaus auch darauf geachtet, dass Produkte transparent angeboten werden. So muss sichergestellt sein, dass die Kunden die Struktur von Produkten erkennen können bzw. das durch den Anbieter ausreichend aufgeklärt wird. So kommt es etwa im Bereich des Wertpapierhandels auch immer wieder zu Verboten von bestimmten wertpapierbasierten Produkten für den Handel durch Privatpersonen. Gibt es seitens der Behörde Zweifel daran, dass private Anleger ein Produkt verstehen und durchschauen können, wird es für den Handel nicht zugelassen. Vor diesem Hintergrund stellt es aus Sicht der Kunden ein wichtiges Kriterium dar, wenn ein Anbieter bei der BaFin registriert wird. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein Unternehmen mit Sitz in Deutschland auch durch die Behörde kontrolliert wird, das gleiche gilt für Institutionen mit Sitz in EU-Ausland. Gleichwohl gibt es zwischen den europäischen Staaten auch Unterschiede. So gelten Behörden südlicher Staaten als weniger konsequent bei der Umsetzung der europäischen Vorgaben, auch wenn formal die gleichen Bedingungen gelten.
Verbraucher, die sich durch ihre Bank, ihre Versicherung oder auch bei anderen Finanzprodukten ungerecht behandelt fühlen oder einen Betrug vermuten, sind dazu berechtigt, sich bei der BaFin zu beschweren bzw. entsprechende Fälle an die Behörde zu melden. Diese geht dann den Fällen nach und leitet ggf. ein Verfahren ein.
Fazit – Die BaFin sorgt für Stabilität und Verbraucherschutz
Im Konzert der europäischen Aufsichtsbehörden für die Kontrolle des Finanzmarktes nimmt die BaFin den deutschen Part ein. Die Bafin gilt dabei als besonders streng, so dass sich Kunden von in Deutschland registrierten Unternehmen auch in besonderem Maße sicher fühlen können. Tatsächlich gilt das deutsche Finanzsystem als vergleichsweise stabil. Trotzdem stellt die Kontrolle durch die BaFin keine absolute Sicherheit dar. Kunden sollten daher niemals ihren Verstand ausschalten und stets versuchen, eine Dienstleistung oder ein Produkt, welches sie in Anspruch nehmen wollen, auch zu verstehen. Auch eine unabhängige Information zum Zustand und über den Ruf eines Instituts ist nie verkehrt. Im Zusammenspiel mit der Regulierung kann sich der Verbraucher dann aber auf ein insgesamt sehr gutes Sicherheitsniveau verlassen. Dies schließt aber natürlich nicht aus, dass es insbesondere beim Handel mit bestimmten Wertpapieren Risiken zu beachten gibt, die auch zu deutlichen Verlusten führen können. Solange die Unternehmen hierrüber aufgeklärt haben, ist dies auch vollständig im Rahmen der europäischen Vorgaben.